Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Mobos e.U.

  1. Geltungsbereich
    1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma MOBOS e.U., Herbert Schmid und ihren Kunden, auch wenn im Einzelfall bei Vertragsabschluss nicht ausdrücklich auf die AGB Bezug genommen wird. Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie von Firma MOBOS e.U., Herbert Schmid ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.
  2. Angebot
    1. Alle Angebote und Leistungen, die von dem MOBOS e.U., Herbert Schmid für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden zu diesen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
    2. Angebote von Firma MOBOS e.U., Herbert Schmid gelten als freibleibend. Sämtliche Angebots- und Projektunterlagen dürfen ohne Zustimmung von MOBOS e.U., Herbert Schmid weder vervielfältigt noch Dritten zugänglich gemacht werden. Sie können jederzeit zurückgefordert werden und sind sofort an MOBOS e.U., Herbert Schmid unverzüglich zu stellen, wenn die Bestellung anderwärtig erteilt wird.
    3. Zeichnungen, Maße Abbildungen, Gewichte und sonstige Leistungen sind nur als Richtwert zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar
  3. Vertragsabschluss
    1. Der Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn MOBOS e.U., Herbert Schmid nach Erhalt der Bestellung eine schriftliche Auftragsbestätigung gesandt hat.
    2. Die auf den Webseiten in Katalogen, Prospekten und dergleichen enthaltenen Angaben sowie sonstige schriftliche oder mündliche Äußerungen sind nur maßgebliche, wenn in der Auftragsbestätigung ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.
    3. Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung.
  4. Vertragsschluss im Onlineshop
    1. Die Angebote des MOBOS e.U., Herbert Schmid im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen.
    2. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
    3. MOBOS e.U., Herbert Schmid ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 14 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Bestätigung des Auftrages erfolgt durch einen Mitarbeiter des MOBOS e.U., Herbert Schmid . Nach fruchtlosem Ablauf der 14-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
  5. Lieferung
    1. Die Lieferfrist beginnt mit dem spätesten der nachstehenden Zeitpunkte:
      • Datum der Auftragsbestätigung
      • Datum der Erfüllung aller dem Kunde obliegenden technische, kaufmännischen und sonstigen Voraussetzungen.
      • Datum, an dem MOBOS e.U., Herbert Schmid eine vor Lieferung der Ware zu leistende Anzahlung oder Sicherheit erhält.
    2. Sofern unvorhersehbare oder vom Parteiwillen unabhängige Umstände, wie beispielsweise Fälle höherer Gewalt, eintreten, die die Einhaltung der vereinbarten Lieferfrist behindern, verlängert sich diese jedenfalls um die Dauer dieser Umstände, auch wenn diese Umstände bei Zulieferanten eintreten.
    3. Der Kunde überprüft die Ware bei Erhalt. Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger/Kunde unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Ist der teilweise Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber dem MOBOS e.U., Herbert Schmid oder aber binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können. Der Kunde wird den MOBOS e.U., Herbert Schmid  nach Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung geltend gemacht werden. Die Ansprüche des Kunden insbesondere wegen Mängeln der Sache bleiben unberührt.
  6. Handling- und Lieferzeiten
    1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Wünscht der Kunde eine spezielle Art der Versendung, die mit Mehrkosten verbunden ist, so hat er diese zu tragen. Die Gesamt-Lieferzeit setzt sich zusammen aus der Handling-Zeit (Herrichten und Verpacken der Ware ab Auftragsbestätigung durch den MOBOS e.U., Herbert Schmid ) und der Transportzeit durch das vom MOBOS e.U., Herbert Schmid beauftragte Transportunternehmen. Die Handling-Zeit beträgt 1 bis 5 Werktage und beginnt mit der Auftragsbestätigung an den Kunden.
    2. Die Transportzeit innerhalb Österreichs beträgt in der Regel 2 bis 3 Werktage und beginnt mit Übergabe der Ware an das vom MOBOS e.U., Herbert Schmid beauftragte Transportunternehmen. Bei Lieferungen nach Deutschland und in die EU beträgt die Transportzeit in der Regel bis zu 3 bis 5 Werktage und beginnt mit Übergabe der Ware an das vom MOBOS e.U., Herbert Schmid  beauftragte Transportunternehmen. Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt oder Verkehrsstörungen sowie sonstige von dem Onlineshop nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen uns erhoben werden.
    3. Abholung vor Ort ist nur nach schriftlicher Bestätigung durch vom MOBOS e.U., Herbert Schmid und einer Terminvergabe möglich.
  7. Zahlung, Zahlungsverzug und Eigentumsvorbehalt
    1. Die aktuell verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten sind im Online Shop abrufbar.
    2. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des MOBOS e.U., Herbert Schmid (Eigentumsvorbehalt). Vor Eigentumsübertragung ist eine Verfügung, insbesondere eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des MOBOS e.U., Herbert Schmid  nicht zulässig. Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen müssen wir Mahn- und Bearbeitungsgebühren berechnen.
    3. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist der MOBOS e.U., Herbert Schmid zur Berechnung der gesetzlichen Verzugszinsen berechtigt.
  8. Preise
    1. Die Preise der angegebenen Waren sind Endpreise, welche die Mehrwertsteuer in Höhe von 20 % und andere Preisbestandteile beinhalten. Sie beinhalten nicht die Verpackungs- und Versandkosten. Fuer Kunden in der EU wird die Mehrwertsteuer entsprechend der Lieferadresse des Kunden berechnet.
    2. Die Preise gelten ab Lager MOBOS e.U., Herbert Schmid. Mehrwertsteuer und andere gesetzliche Abgaben im Lieferland, sowie Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Abwicklungspauschalen werden dem Kunden sofern nicht anders ausgewiesen separat berechnet.
    3. Bei einer vom Gesamtangebot abweichenden Bestellung behält sich MOBOS e.U., Herbert Schmid eine entsprechende Preisänderung vor.
    4. Bei Reparaturaufträgen werden die von MOBOS e.U., Herbert Schmid als zweckmäßig erkannten Leistungen erbracht und auf Basis des angefallenen Aufwandes verrechnet. Werden Leistungen auf Wunsch des Kunden außerhalb der normalen Arbeitszeit von MOBOS e.U., Herbert Schmid erbracht, so werden diese nach der gültigen Preisliste für Serviceleistungen der MOBOS e.U., Herbert Schmid zusätzlich in Rechnung gestellt.
    5. Der Preis von pauschalierten Dienstleistungen basiert auf Durchführung in der Normalarbeitszeit. Fallen auf Kundenwunsch Zeiten außerhalb der Normalarbeitszeit an, so werden für diese Zeit die jeweils gültigen Stundensätze/preise von MOBOS e.U., Herbert Schmid zusätzlich in Rechnung gestellt.
    6. Sollte es zu durch den Kunden oder Lieferanten verschuldeten Arbeitsunterbrechungen kommen, so werden die dabei anfallenden Warte- und Lagerzeiten als Arbeitszeiten verrechnet. Fahrtspesen für Anfahrten mit einem KFZ werden gemäß aktuell gültiger Preisliste (Zone 1-3) verrechnet.
    7. Andere Spesen (Telefon, Diäten, Nächtigungskosten, etc.) werden nach Aufwand in Rechnung gestellt, die Aufzeichnungen von MOBOS e.U., Herbert Schmid gelten als Nachweis.
    8. Hat der Kunde mit MOBOS e.U., Herbert Schmid einen Wartungsvertrag abgeschlossen, so gelten zusätzlich die Bestimmungen dieses Wartungsvertrages.
  9. Verpackungs- und Versandkosten
    1. Die beim angebotenen Artikel angeführten Verpackungs- und Versandkosten gelten bei Bezug einer einzelnen Mengeneinheit. Bei Bestellungen ab zwei Stück behält sich der MOBOS e.U., Herbert Schmidvor, die Versandkosten entsprechend anzupassen, wobei diese Anpassung ausgehend von den angeführten Versandkosten pro Stück errechnet wird. Der Preis für Verpackung und Versand wird, sofern nichts anderes angegeben wurde, grundsätzlich nach Gewicht berechnet. Die aktuell gültigen Verpackungs- und Versandkosten sind gesondert auf der Seite „Versand & Zahlung“ abrufbar.
  10. Gefahrenübergang/Erfüllungsort/Zahlung
    1. Die Gefahr geht mit Übergabe des Vertragsproduktes an den Kunden, an den Frachtführer, dessen Beauftragten oder andere Personen, die von MOBOS e.U., Herbert Schmid benannt sind, auf den Kunden über.
    2. Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung laut Rechnung zu prüfen. Unterbleibt eine Reklamation, so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
    3. Unwesentliche Mängel, die die Funktionstüchtigkeit des Liefergegenstandes nicht beeinträchtigen, berechtigen den Kunden nicht zu einer Verweigerung der Abnahme.
    4. Wurde MOBOS e.U., Herbert Schmid beauftragt, Vertragsprodukte beim Kunden zu implementieren, so hat der Kunde innerhalb von 3 Werktagen nach Abschluss der Leistungserbringung die vertraglich geschuldeten Leistungen abzunehmen oder allfällige Mängel schriftlich zu rügen. Nach Ablauf dieser Frist bzw. nach betrieblicher Verwendung gelten die Vertragsprodukte jedenfalls als abgenommen.
    5. Zahlungen sind 7 Tage nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Bei gesonderten Liefervereinbarungen können Skonti gewährt werden. Eingeräumte Skonti, Rabatte oder Boni sind mit der termingerechten Leistung der vollständigen Zahlung bedingt.
    6. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe 1% p.m. sowie Inkassospesen und Rechtsanwaltskosten gemäß Rechtsanwaltstarif in Rechnung gestellt, die sofort fällig sind.
    7. Eine allfällige Annahme von Schecks oder Wechsel erfolgt stets nur zahlungshalber. Alle damit im Zusammenhang stehenden Zinsen und Spesen (wie z.B. Einziehung- und Diskontspesen) gehen zu Lasten des Kunden.
    8. Der Kunde ist nicht berechtigt, wegen Gewährleistungsansprüchen oder sonstiger Gegenansprüche Zahlungen zurückzuhalten oder aufzurechnen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher i.S.d. KSchG ist.
  11. Eigentumsvorbehalt
    1. MOBOS e.U., Herbert Schmid behält sich das Eigentum an sämtlichen von MOBOS e.U., Herbert Schmid gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnungsbeträge zuzüglich Zinsen und Kosten vor.
    2. MOBOS e.U., Herbert Schmid behält sich ausdrücklich das Recht vor, nach Ablauf des Zahlungsziels, bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnungsbeträge zuzüglich Zinsen und Kosten die gelieferten Waren durch jede denkbare technische Lösung außer Betrieb zu nehmen.
  12. Gewährleistung und Einstehen für Mängel
    1. Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. KSchG, so kommen die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen zur Anwendung. Sofern der Kunde nicht Verbraucher i.S.d. KSchG ist, gelten die nachfolgenden Gewährleistungsbestimmungen.
    2. MOBOS e.U., Herbert Schmid ist bei Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen verpflichtet, nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen jeden die Funktionsfähigkeit beeinträchtigenden Mangel, und der auf einem Fehler der Konstruktion, der Materials oder der Ausführung beruht, der im Zeitpunkt der Übergabe besteht, zu beheben. Aus Angaben in Katalogen, Prospekten, Werbeschriften und schriftlichen oder mündlichen Äußerungen, die nicht in den Vertrag aufgenommen worden sind, können keine Gewährleistungsansprüche abgeleitet werden. Vom Hersteller gewährte Garantien und Gewährleistungen müssen im Vertrag separat vereinbart werden.
    3. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate, soweit nicht für einzelne Liefergegenstände besondere Gewährleistungsfristen vereinbart sind. Der Lauf der Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt des Gefahrenüberganges gemäß Punkt 6.1.
    4. Der Gewährleistungsanspruch setzt voraus, dass der Kunde die aufgetretenen Mängel unverzüglich schriftlich angezeigt und nachgewiesen hat. Bei Vorliegen eines gewährleistungspflichtigen Mangels gemäß Punkt 8.1. hat MOBOS e.U., Herbert Schmid nach seiner Wahl am Erfüllungsort die mangelhafte Leistung bzw. den mangelhaften Teil nachzubessern oder sich zwecks Verbesserung zusenden zu lassen oder eine angemessene Preisminderung vorzunehmen.
    5. Sollte der Kunde keinen Wartungsvertrag mit MOBOS e.U., Herbert Schmid abgeschlossen haben, gehen alle im Zusammenhang mit der Mängelbehebung entstehenden Nebenkosten (zum Beispiel für Ein- und Ausbau, Transport, Entsorgung, Fahrt- und Wegzeit) zu Lasten des Kunden. Für Gewährleistungsarbeiten im Betrieb des Kunden sind die erforderlichen Hilfskräfte, Kleinmaterialen usw. unentgeltlich beizustellen. Ersetzte Teile werden Eigentum von MOBOS e.U., Herbert Schmid.
    6. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind solche Mängel, die aus nicht von MOBOS e.U., Herbert Schmid bewirkter Anordnung und Montage ungenügender Benützungsbedingungen, Überbeanspruchung der Teile die von MOBOS e.U., Herbert Schmid angegebene Leistung, nachlässiger oder unrichtiger Behandlung und Verwendung ungeeigneter Betriebsmaterialen entstehen; dies gilt ebenso bei Mängel, die auf vom Kunden beigestelltes Material zurückzuführen sind. MOBOS e.U., Herbert Schmid haftet auch nicht für Beschädigungen, die auf Handlungen Dritter, eigenmächtiger Änderungen auf atmosphärische Entladungen, Überspannungen und chemische Einflüsse zurückzuführen sind. Die Gewährleistung bezieht sich nicht auf den Ersatz von Teilen, die einem natürlichen Verschleiß unterliegen. Bei Verkauf gebrauchter Waren übernimmt MOBOS e.U., Herbert Schmid keine Gewähr.
    7. Die Gewährleistungsverpflichtungen von MOBOS e.U., Herbert Schmid sind hinsichtlich Software auf reproduzierbare Abweichungen von der Softwarebeschreibung beschränkt.
    8. Keine Gewährleistung besteht bei Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels oder aber durch mutwillige Beschädigung entstanden sind.
    9. Unternehmer haben offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige an den Onlineshop.
  13. Datenschutz
    1. Die Daten des Kunden (Name, Adresse, Bestelldaten) aus dem jeweiligen Geschäftsfall werden grundsätzlich nur zu Zwecken der Abwicklung des Vertrages, insbesondere zu Verwaltungs- und Verrechnungszwecken, automationsunterstützt verarbeitet. Aus technischen Gründen kann es erforderlich sein, dass die Daten des Kunden auf dem Server eines Dritten gespeichert werden. Eine sonstige Übermittlung der Daten des Kunden erfolgt grundsätzlich nur im Rahmen der Abwicklung der vom Kunden gewählten Zahlungsart mit der Bank bzw. dem Zahlungs- oder Kreditkarteninstitut des Kunden oder zu Zwecken der Durchführung des jeweiligen Vertrags (zum Beispiel an Erfüllungsgehilfen von MOBOS e.U., Herbert Schmid).
    2. Der Kunde erteilt seine ausdrückliche Zustimmung, dass ihn MOBOS e.U., Herbert Schmid oder auch Vertragspartner von MOBOS e.U., Herbert Schmid Informationen über Waren oder Leistungen schriftlich oder per E-Mail zusenden oder ihn in sonstiger Weise (zum Beispiel per Telefon) kontaktieren dürfen. Eine solche Zustimmung kann jederzeit schriftlich oder per E-Mail widerrufen werden.
    3. Weiterhin gelten die separat auf den Webseiten auswiesen Datenschutzrichtlinien für die Onlinepräsenz.
  14. Rücktritt vom Vertrag
    1. Voraussetzung für den Rücktritt des Kunden vom Vertrag ist, sofern keine spezielle Regelung getroffen wurde, ein Lieferverzug, der auf grobes Verschulden von MOBOS e.U., Herbert Schmid zurückzuführen ist, sowie der erfolglose Ablauf einer gesetzten, angemessenen Nachfrist. Der Rücktritt ist mittels eingeschriebenen Briefes geltend zu machen.
    2. Unabhängig von sonstigen Rechten ist MOBOS e.U., Herbert Schmid berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten,
      • wenn die Ausführung der Leistung bzw. der Beginn oder die Weiterführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich oder trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist weiter verzögert wird,
      • wenn Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Kunden entstanden sind und dieser auf Begehren von MOBOS e.U., Herbert Schmid weder Vorauszahlung leistet noch vor Lieferung eine taugliche Sicherheit beibringt.
    3. Unbeschadet der Schadenersatzansprüche von MOBOS e.U., Herbert Schmid, einschließlich vorprozessualer Kosten, sind im Falle des Rücktritts bereits erbrachte Leistungen oder Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen. Dies gilt auch, soweit die Lieferung oder Leistung vom Kunden noch nicht übernommen wurde, sowie für die von MOBOS e.U., Herbert Schmid erbrachte Vorbereitungshandlungen. MOBOS e.U., Herbert Schmid steht an Stelle dessen auch das Recht zu, die Rückstellung bereits gelieferter Gegenstände zu verlangen.
    4. MOBOS e.U., Herbert Schmid behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht wurden oder die Zahlungsfähigkeit des Kunden auf Grund objektiver Gründe angezweifelt werden muss.
  15. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
    1. Rücktrittsrecht für Verbraucher aus Österreich, Deutschland und der EU
    2. Die Rücktrittsfrist für einen Verbraucher im Fernabsatz beträgt 14 Tage. Sie beginnt bei Lieferungen von Waren mit deren Eingang beim Verbraucher. Der Tag des Auslösens der Frist (Vertragsabschluss bzw. Eingang beim Kunden) zählt nicht mit.
    3. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür auch das auf unserer Website angebotene Formular verwenden, dessen Nutzung jedoch nicht vorgeschrieben ist.
    4. Der Rücktritt kann ohne Angabe von Gründen telefonisch, per eMail, per Telefax oder Brief an unser Unternehmen innerhalb der Rücktrittsfrist an die untenstehende Adresse erfolgen.
    5. Der Rücktritt ist zu richten an: MOBOS e.U., Herbert Schmid, Sarobagasse 25, 2103 Langenzersdorf, Österreich oder per Email an office@mobos.at
    6. Übt der Verbraucher sein Widerrufsrecht aus, so hat er die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
    7. Tritt der Verbraucher vom Vertrag zurück, so hat Zug um Zug der Unternehmer die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Verbraucher auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen. Der Verbraucher hat die empfangenen Leistungen zurückzustellen und dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen. Die Übernahme der Leistungen durch den Verbraucher ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen. Paketversandfähige Waren sind vom Verbraucher zurückzusenden; nicht paketversandfähige Waren werden von uns beim Verbraucher abgeholt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung der Ware vereinbarungsgemäß zu tragen, falls er in Österreich wohnt. Ist der Kunde Unternehmer gem. §1 UGB, so ist ein Widerruf gänzlich ausgeschlossen.
  16. Ausschluss des Widerrufsrechts
    1. Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über: Waren, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die inner-halb der Rücktrittsfrist auftreten können, Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, die aber nicht früher als 30 Tage nach Vertragsabschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen
  17. Wiederrufsbelehrung (für Verbraucher aus Deutschland)
    1. Die folgende „Widerrufsbelehrung“ – der gesetzlich vorgeschriebene Belehrungstext – informiert Sie über die Voraussetzungen, Ausübung und Folgen des Widerrufsrechts.
    2. Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MOBOS e.U., Herbert Schmid mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
    3. Der Widerruf ist zu richten an: MOBOS e.U., Herbert Schmid Sarobagasse 25, 2103 Langenzersdorf, Österreich oder per Email an office@mobos.at
    4. Widerrufsfolgen Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.“ Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.“ Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
  18. Haftung
    1. Ist der Kunde Verbraucher, so kommen die gesetzlichen Haftungsbestimmungen zur Anwendung. Sofern der Kunde nicht Verbraucher i.S.d. KSchG ist, gelten die nachfolgenden Haftungsbestimmungen:
    2. MOBOS e.U., Herbert Schmid haftet für Schäden außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes nur, sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten, Betriebsunterbrechungsschäden, Informations- bzw. Datenverlust und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden sind ausdrücklich ausgeschlossen.
    3. Die Haftung ist jedenfalls dann ausgeschlossen, wenn es infolge Nichtzahlung des vertraglich vereinbarten Entgeltes zur Außerbetriebnahme bzw. Demontage der Vertragsprodukte kommt.
    4. Mangelhafte Waren sind jedenfalls auf Gefahr und Kosten des Kunden an MOBOS e.U., Herbert Schmid zurückzusenden.
    5. Ansprüche des Kunden sind insbesondere ausgeschlossen, wenn Fehler auf:
      • unsachgemäße Behandlung der Ware
      • unsachgemäße Installation oder
      • die Nichtbeachtung der Bedingungsanleitung durch den Kunden zurückzuführen sind.
  19. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrecht
    1. Wird eine Ware von MOBOS e.U., Herbert Schmid aufgrund von Konstruktionsangaben, Zeichnungen, Modellen oder sonstigen Spezifikationen des Kunden angefertigt, hat der Kunde MOBOS e.U., Herbert Schmid bei allfälligen Verletzungen von Schutzrechten Schad- und klaglos zu halten.
    2. Ausführungsunterlagen wie zum Beispiel Pläne, Skizzen und sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso, wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets geistiges Eigentum von MOBOS e.U., Herbert Schmid und unterliegen den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen hinsichtlich Vervielfältigung, Nachahmung, Wettbewerb usw.
  20. Allgemeines
    1. Falls einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser Bestimmung unwirksam sein sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige, die dem angestrebten Ziel möglichst nahekommt, zu ersetzen.
    2. Wir haben keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von unseren Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Sollte uns vom Lieferanten ein Ersatzartikel angeboten werden, so werden wir Sie darüber informieren. Ein Schadensersatzanspruch wegen nicht mehr lieferbarer Artikel kann nicht gegen uns geltend gemacht werden. Preisänderungen einzelner Artikel behalten wir uns vor.
    3. Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der MOBOS e.U., Herbert Schmid m.b.H. anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Erfüllungsort ist Stockerau. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich nicht anders geregelt, das Landesgericht Korneuburg. Es gilt das materielle Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts.
  21. Gerichtsstand und Recht
    1. Ist der Kunde nicht Verbraucher i.S.d. KSchG, so ist zur Entscheidung aller aus dem Vertrag entstehenden Streitigkeiten – einschließlich solcher über sein Bestehen oder Nichtbestehen das sachlich zuständige Gericht für den Bezirk Korneuburg ausschließlich zuständig. Der Vertrag unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss der Weiterverweisungsnormen. Die Anwendung des UNCITRAL-Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen.
    2. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.